Deutschland rüstet auf. Während das gesamte Stadtbild von Bundeswehr Propaganda übersät ist, die Ampelregierung von „Kriegstüchtigkeit und der leistungsfähigsten konventionellen Streitkraft in Europa“ redet, leiden und sterben unschuldige Zivilist:innen in Palästina, der Ukraine, Russland und unzähligen anderen Orten der Welt.
„Die Gefahr kommt aus dem Osten“. Diese Annahme ist dank der vorherrschenden Propaganda in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Es scheint aber egal zu sein, dass Hunderttausende russische militärdienstpflichtige Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren seit des russischen Angriffskrieg aus ihrer Heimat geflohen sind. Ähnlich viele ukrainische militärdienstpflichte Männer flohen vor dem Dienst. Jedoch schützt die BRD die Kriegsverweigerer nicht, im Gegenteil: Sie liefert sie der Situation aus, da dies kein Grund für Asyl sei. In den meisten Heimatländern droht Ihnen der Knast oder der Tod. Das ist dem Staat aber vollkommen egal. Denn der Krieg und die Aufrüstung füllt ausschließlich die Taschen der Kapitalist:innen. Denn es sind nicht nur Rüstungskonzerne, die vom Krieg profitieren, sondern unter anderem Auto-, Chemie- und Elektrokonzerne. So profitiert zum Beispiel Bosch von der Unterdrückung und Überwachung von Frauen im Iran, indem sie Technologien zur Kameraüberwachung exportieren.
Die Kriegstreiberei der Herrschenden fügt vor allem einer Klasse das meiste Leid zu: Der Klasse der Arbeiter*innen. Uns!
Besonders junge Männer stehen im Fokus der Kriegspropaganda, da sie für das Militär als potenzielles Kanonenfutter dienen. Erst kürzlich posierte die Bundeswehr in Köln auf der größten Bildungsmesse Deutschlands „didacta“ als neutraler Ausbilder. Dabei ist die Bundeswehr und die Aufrüstung der Grund dafür, dass die Bildung für Schüler*innen kaputt gespart wird. Krieg bedeutet aber auch immer den direkten Angriff auf die erkämpften Rechte von Arbeiter:innen und die Zuspitzung der sozialen Widersprüche. Sozialabbau ist daher ein beständiger Teil vom Krisenmanagement aller bürgerlichen Regierungen.
Wir widersetzen uns dem – wir bezahlen weder mit unserem Leben noch mit einem einzigen Cent für eure Kriege! Es ist an der Zeit sich gegen ihre imperialistischen Kriege zu stellen.
Seit Jahrzehnten organisieren sich Kriegsverweigerer und Deserteure im Namen der DFG-VK. Sie fordert die Abschaffung der Wehrpflicht, welche aktuell ausschließlich ausgesetzt ist. Sie wendet sich gegen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr sowie die Militäreinsätze im Inneren der Bundesrepublik im Rahmen vorgeblichen Terrorismusbekämpfung. Gemeinsam mit ihnen gehen wir im Zuge des Ostermarschs auf die Straße.
Für den Stopp der Militarisierung und Kriegspropaganda.
Für eine Zukunft, in der Profite nicht über dem Menschenleben und dem Frieden stehen.
Für die Zerschlagung des kapitalistischen Systems und dessen Krisen! Gemeinsam werden wir siegen!
