Auf der Demonstration am 1. September haben wir zwei Redebeiträge gehalten diese wir hier veröffentlichen wollen. Während des erstens wurde aus der Demonstration ein Panzer mit roten Fahne symbolisch zerstört.
Entschlossen gegen Kriegstreiber:
Von der Regierung und in den bürgerlichen Medien hören wir oft: Kriege müssen unterstützt und finanziert werden, um unseren Wohlstand und die westlichen Werte zu verteidigen.
Deshalb genehmige man zwischen Januar und Juni 2024, 7,5 Milliarden Euro an Waffenlieferungen und stelle der Bundeswehr 100 Milliarden zur Verfügung.
Dafür bezahlen wir, die Lohnabhängige Klasse, mit Sozialabbau. Anstatt die Wohnungsnot zu bekämpfen, oder die Löhne in der Pflege zu erhöhen, wird das Geld in Rüstung gesteckt. Das selbe Geld, was man für eine Flugstunde mit dem Eurofighter benötigt, könnte man dazu verwenden zwei Sozialwohnungen zu bauen und ein Mehrzweckkampfschiff kostet uns das Jahregehalt von 20 Tausend Altenpfleger:innen.
Daran erkennt man die Interessen der Ampel-Regierung. Es geht nicht um die Verteidigung von Wohlstand und angebliche Werten (das wäre aber auch abzulehnen!), sondern um den Profit und die Ausweitung von Macht und Einfluss im geopolitischen Raum. Der deutsche Imperialismus soll wieder in Schwung kommen, Deutschland soll wieder einen Platz an der Sonne bekommen.
Deshalb ist es auch kein Wunder, dass der ach so moralische deutsche Staat sich mit Waffenlieferungen an Israel, die Türkei und Saudi-Arabien an Kriegen beteilgt, in denen Massaker an der Zivilbevölkerung, Vertreibung und Genozid Alltag sind.
Wenn wir Krieg und Elend stoppen wollen, dann nur im Kampf gegen diejenigen, die ihn führen, weil sie profitieren! Die Rüstungsindustrie und ihre Vertreter in der Politik, die Banken, die durch Kriegskredite Geld schäffeln und die Regierung die all das möglich macht.
Für uns ist klar: Nur Revolutionen beenden Kriege! Deshalb müssen wir den Frieden erkämpfen.
Vom 3. bis zum 8. September können wir im Rahmen von Rheinmetall entwaffnen die Kriegsproduktion in Kiel angreifen und dadurch Sand ins Getriebe der Kriegsindustrie streuen.
Solidarität mit Rojava:
Deutschland rüstet auf: Parteien, die während des Wahlkampfes noch mit Frieden geworben haben, wollen uns einreden, es gäbe keinen anderen Weg, um Frieden und Sicherheit zu gewährleisten. Es wird propagiert, Deutschland müsse kriegstüchtig werden – als gäbe es keine Alternative.
Doch wir sagen klar und deutlich: Es gibt eine Alternative! Eine klassenkämpferische Alternative, die nicht nur den Krieg ablehnt, sondern ihn an der Wurzel packt und ausreißt. Für uns steht fest: Nur Revolutionen können Kriege beenden! Frieden wird nicht durch Aufrüstung und Militarisierung geschaffen, sondern durch den entschlossenen Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse.
Rojava ist der lebende Beweis dafür. Dort konnten sich im Zuge des syrischen Bürgerkriegs die kurdischen Befreiungskämpfer:innen gegen den sogenannten Islamischen Staat durchsetzen und sich bis heute gegen die militärischen Angriffe der Türkei behaupten. (In Rojava haben sich die Menschen gegen Krieg und Besatzung und für eine solidarische Gesellschaft, die eine Alternative zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung bietet, entschieden.) (Naja, diese Lösung wurde revolutionär erkämpft oder?) Allerdings steht diese Selbstverwaltung seit jeher unter Beschuss durch Islamisten und die türkische Armee, und anstatt sich zu solidarisieren, wird der kurdische Freiheitskampf in Deutschland zunehmend kriminalisiert, z.B. durch das Verbot der PKK, und gleichzeitig werden weiter Waffen in die Türkei exportiert. Trotz Allem bleiben die kurdischen Genoss*innen standhaft und kämpfen in Rojava unermüdlich weiter für (Demokratisierung, Ökologie, Geschlechtergerechtigkeit, die Bekämpfung des Patriarchats und besonders): ein Leben ohne Krieg, ein Leben in Freiheit.
Rojava ist nicht nur ein Zeichen des Widerstands, sondern das Ergebnis eines entschlossenen revolutionären Kampfes und ein lebendiges Beispiel dafür, dass die Allmacht des Staates und die Kapitalinteressen der Kriegstreiber angreifbar sind. (Rojava zeigt uns, dass eine andere Welt möglich ist – eine Welt, in der Revolutionen tatsächlich Kriege beenden können.)
Lasst uns von unseren kurdischen Genoss:innen lernen, lasst uns diesen revolutionären Geist in unsere Kämpfe tragen und zeigen, dass wir nicht bereit sind, uns mit Krieg und Militarisierung abzufinden. Nur durch einen entschlossenen Kampf gegen das System, das Krieg und Ausbeutung hervorbringt, können wir eine Zukunft schaffen, in der Frieden wirklich möglich ist. Bijî Kurdistān, Bijî Rojava!